BRK

Pausen müssen auch in der Notfallrettung gesichert sein!

Tarif / BRK

Pausen müssen auch in der Notfallrettung gesichert sein!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

der Arbeitgeber BRK will, dass Beschäftigte im Rettungsdienst auch während ihrer Pausen Funkmeldeempfänger tragen.
Dies entspricht der betrieblichen Praxis, ist aber rechtlich nicht abgedeckt.
Ein Sachverhalt, auf den wir seit langem hinweisen. Das BRK ist durch seine Arbeitszeitgestaltung massiv in die Kritik geraten. Die Gewerbeaufsicht ahndet Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz und ist in einzelnen BRK Kreisverbänden tätig, um zu überprüfen, ob Gesetzesverstöße bei der Arbeitszeitgestaltung vorliegen. Dabei wird insbesondere auf die „Länge“ der Arbeitszeiten und „Pausen“ geachtet.

ver.di hat in den letzten Jahren auf die Probleme, die rechtswidrige Praxis überlanger Arbeitszeiten und die mangelnde Möglichkeit Pausen nehmen zu können x-fach hingewiesen. Der Arbeitgeber sah keinen Handlungsbedarf, da im Rettungsdienst immer Notfallsituationen herrschten und das Arbeitszeitgesetz hierzu Ausnahmen vorsähe. Wir hatten stets darauf verwiesen, dass diese Interpretation des Arbeitszeitgesetzes abenteuerlich sei (siehe zum Beispiel die Aktion „Tatort BRK“).

Im Rahmen eines einberufenen Runden Tisches unter Beteiligung der Rettungsdienstträger, verantwortlicher Ministerien und der Gewerbeaufsicht konnten wir die Probleme auf den Tisch bringen. Die Gewerbeaufsicht hat über eine schriftliche Stellungnahme auf die rechtliche Lage hingewiesen.

Das BRK sah hierin lediglich eine Meinungsäußerung, was ihr nunmehr auf die Füße fällt.

Nun ist der Druck „plötzlich“ sehr groß, die Arbeitszeit, Funkmelder- und Pausenregeln rechtskonform zu gestalten...

Den Vorschlag des BRK, unsere Antwort und einen Ausblick findet ihr im hier beigefügten Flugblatt im PDF Format.