Pflegekammer

Anhörung - Gesetzentwurf zur Einrichtung einer Vereinigung der …

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Anhörung - Gesetzentwurf zur Einrichtung einer Vereinigung der bayerischen Pflege

Am 06.12.2016 fand im Bayerischen Landtag eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Errichtung einer Vereinigung der bayerischen Pflege statt. Diese erfolgte abschließend, nach mehreren Runden Tischen („Gründungskonferenzen“) und Stellungnahmen.

Link zu den Stellungnahmen: https://www.bayern.landtag.de/parlament/staendige-ausschuesse/gesundheitsausschuss/

Wir begrüßen den in Bayern gefundenen Kompromiss, der die Bedenken beider Seiten des Runden Tisches aufnimmt. Bedenkliche Folgen eines Kammersystems (insb. Zwangsmitgliedschaft, Pflichtbeiträge, Registrierungspflicht, Bürokratie und Berufsgerichtsbarkeit) ausräumt und zugleich Perspektiven eröffnet, welche das Kammermodell positiv überschreiten (insb. Bündelung von Akteuren auf dem Feld der Pflege, Einbeziehung von Pflegehilfskräften). Nicht umsonst strahlt das bayerische Modell in andere Bundesländer aus. Das Gesetz wird im Laufe der nächsten Monate in Kraft treten.

Das Wortprotokoll der Anhörung im Bayerischen Landtag  - Ausschuss für Gesundheit und Pflege - vom Dienstag, 6. Dezember 2016 finden Sie hier https://www.bayern.landtag.de/fileadmin/Internet_Dokumente/Sonstiges_P/Anhoerung_Pflegevereinigung_Protokoll.pdf

Unsere Stellungnahme finden Sie im Downloadbereich.